Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Vertragsgegenstand / Vertragspartner
(1) Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde, auf Grundlage nachstehender Geschäftsbedingungen.
(2) Vertragspartner sind: FAMOS Merchandise, Einzelunternehmen, Inhaber: Max Schulz, Plauensche Str. 64, 08239 Bergen; E-Mail: hello@famos-merchandise.de (im Folgenden „Verkäufer“ genannt) und deren Kunden (im Folgenden „Käufer“ genannt).
§2 Erfüllungsort und Gerichtsstand
(1) Der Erfüllungsort für beide Vertragspartner ist unser Geschäftssitz.
§3 Auftrag / Vertragsabschluss
Alle Angebote des Verkäufers sind freibleibend. Geringfügige, produktionstechnisch bedingte Abweichungen hinsichtlich Form/Farbe /Gewicht/Größe bleiben vorbehalten.
§4 Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsbelehrung für nicht individuell kundenspezifisch produzierte Artikel:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Post, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
FAMOS Merchandise
Inhaber: Max Schulz
Plauensche Str. 64
08239 Bergen
E-Mail: hello@famos-merchandise.de
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Erstattung des Kaufpreises und ggf. der Kosten der Rücksendung erfolgt kurzfristig nach Prüfung der an uns zurückgesendeten Ware auf Ihre uns mitgeteilte Bankverbindung.
(3) Widerrufsbelehrung für individuell kundenspezifisch produzierte Artikel:
Für Waren, die kundenspezifisch angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, besteht von Gesetzgeberseite kein vertragliches Widerrufsrecht.
Unberührt von der vorstehenden Regelung bleiben die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung und Haftung bei mangelhafter Ware.
Als nicht mangelhaft gelten: produktionstechnisch bedingte Abweichungen und branchenübliche Toleranzen hinsichtlich Abmessungen und Farben; Anpassungen des Motivs und dessen Positionierung, soweit diese aus produktionstechnischen Gründen notwendig sind; Artikel, bei denen vom Auftraggeber keine Farbangaben geliefert werden konnten und durch uns im Kundenauftrag bestmöglich umgesetzt worden sind sowie Farbabweichungen, die auf falschen Bildschirmeinstellungen beruhen.
Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass bei individuell gefertigten Waren ein Rücktrittsrecht von der verbindlichen Bestellung grundsätzlich nicht besteht.
Ist die bestellte Ware bereits hergestellt worden, müssen wir auf einer vollständigen Abwicklung des Kaufvertrages bestehen.
Tritt der Besteller während der Produktion ohne Rechtsgrund vom Vertrag zurück, ist der Verkäufer berechtigt, eine angemessene Aufwandspauschale zu erheben.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht zulässig.
§6 Mängelrüge und Gewährleistung
Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben unberührt.
Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Verkäufers Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung/Ersatzlieferung fehl, kann der Käufer Rücktritt oder Minderung verlangen.
§7 Lieferung und Lieferverzug
Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich ein Fixtermin vereinbart wurde.
Der Verkäufer haftet nicht für Lieferverzögerungen, die auf höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Streik, Rohstoffmangel oder Verzögerungen bei Vorlieferanten zurückzuführen sind.
Der Käufer ist zum Rücktritt vom Vertrag nur berechtigt, wenn eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen ist.
§8 Urheberrechte, Marken und Nutzungsrechte
(1) Der Käufer versichert mit Auftragserteilung, dass er zur Verwendung aller dem Verkäufer übermittelten Bild-, Text- oder Grafikdateien (z. B. Logos, Marken, Schriftzüge, Designs) berechtigt ist und durch die Verwendung keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.
(2) Der Käufer stellt den Verkäufer von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Nutzung dieser Daten geltend gemacht werden – einschließlich der Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung.
(3) Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die übermittelten Inhalte auf mögliche Rechtsverletzungen zu prüfen.
(4) An Entwürfen, Skizzen und Layouts, die durch den Verkäufer erstellt wurden, verbleiben die Urheberrechte beim Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.